heldenstadt.de stirbt den Heldentod – Leistungsschutzrecht #lsr in eigener Sache

Im Leipziger Blog Heldenstadt.de, das ich ohne Scham als Vorbild für die derzeitige Umsetzung von „Hello Dresden!“ benennen möchte, haben sich deren Betreiber heute in einem Beitrag dazu geäußert, welche Konsequenzen sich für sie aus dem Presseleistungsschutzrecht ergeben. Das Ausmaß ist tiefgreifend und kommt einer kompletten Einstellung von Heldenstadt.de gefährlich nahe.

Die erste Konsequenz wird bis auf weiteres sein, dass wir auf der Seite Heldenstadt.de ab sofort nicht mehr auf Texte in deutschen Presseangeboten hinweisen. Außer, es besteht nicht der geringste Zweifel daran, dass diese ihre Möglichkeit, uns zur Kasse zu bitten, nicht in Anspruch nehmen werden, weder heute noch in Zukunft.

 

Als zweite Konsequenz werden wir fast alle bisherigen Artikel aus dem Netz nehmen. Uns fehlt einfach die Zeit, um jeden einzelnen der 1.125 Beiträge daraufhin zu prüfen, ob sie der Änderung des Urheberrechts genügen.

 

Dritte und schwerste Konsequenz.
Da ein grosser Teil unserer Updates auf Meldungen in Verlagserzeugnissen basiert, würde es von jetzt an natürlich schwer werden, Postings im gewohnten Umfang rauszuhauen, schon gar nicht in der bisherigen Frequenz. Völlig illusorisch, das versuchen zu wollen, allein mit Links auf Blogs und Seiten aus dem Ausland. Deshalb haben wir beschlossen, Euch nicht mehr wie bisher täglich über das Neueste in Leipzig auf dem Laufenden zu halten.

Komplett nachvollziehen lässt sich das für mich leider nicht. Zumindest nicht, wenn ich mir vor Augen halte, wie Inhalte auf Heldenstadt.de bisher aufbereitet wurden. Ich habe das Blog nicht bis ins kleinste Detail studiert, aber bisher hatte ich immer das Gefühl, dass alle Inhalte auf Heldenstadt.de selbstständig redaktionell erstellt und eben nicht nur Texte übernommen wurden. Möglich, dass ich das falsch in Erinnerung habe.

Wie die Betreiber selbst erklären, handeln sie aufgrund der allgemeinen Unsicherheit und der ganz persönlichen Unlust sich mit streitsüchtigen Möchtegerns auseinander zu setzen. Das wiederum kann ich voll und ganz nachvollziehen. In Summe geht es genau darum. Momentan ist niemand in der Lage den genauen Handlungsspielraum einzugrenzen, wenn es darum geht, die Übernahme von kleinen Textpassagen mit einzubeziehen.

Wie groß die Rechtsunsicherheit um sich greift, sieht man selbst in den Kommentaren unter dem Heldenstadt-Beitrag. Das Entfernen alter Beiträge sei nicht notwendig, da ein Gesetz gar nicht rückwirkend Auswirkungen haben könne, schrieb owy. Ich wiederum würde behaupten, dass in diesem Zusammenhang das Datum der Veröffentlichung überhaupt keine Rolle spielt, sondern einzig das Datum des Abruf eines Medienangebotes. Über Rückwirkung müssen wir bei der Frage (bisher) nicht diskutieren.

Einen Beigeschmack hat die Diskussion um die Rückwirkung allerdings doch. Damit Gesetze nicht einfach rückwirkend in Kraft treten können gilt nämlich das Rückwirkungsverbot. Die Wikipedia weiß:

Rückwirkung würde einer der Grundbedingungen freiheitlicher Verfassungen, dem Prinzip der Verlässlichkeit der Rechtsordnung, widersprechen und ist daher grundsätzlich nicht zulässig. Jeder soll generell darauf vertrauen können, dass sein rechtmäßiges Handeln später nicht nachteilig wirkt.

 

[…]

Was aber wären Regeln ohne deren Ausnahmen. So weiß die Wikipedia auch gleich eine ganze Reihe von Ausnahmen aufzulisten

Eine Ausnahme kommt dann in Betracht:

  • wenn das Vertrauen des Bürgers nicht schutzwürdig ist, er also mit einer Neuregelung rechnen musste oder
  • wenn er berechtigterweise überhaupt nicht vertrauen durfte
  • wenn er mit der Neuregelung ausschließlich besser gestellt ist
  • zwingende Gründe des Gemeinwohls die Rückwirkung erfordern
  • ein nichtiges Gesetz durch eine neue Regelung ersetzt wird oder
  • die bisherige Rechtslage unklar ist.

Irgendwie klingt das genau nach dem #lsr, wie es uns vorliegt. Welch Ironie.

Konsequenzen für „Hello Dresden!“

Für das Angebot „Hello Dresden!“ wird das Leistungsschutzrecht der Presseverlage nach meinem aktuellen Kenntnisstand keine Auswirkungen haben. Alle Inhalte sind selbst erstellt und stellen keine Übernahme dar. Mehr muss ich dazu bisher nicht sagen.

Freitag in Dresden

Der 10. Lauf für den Erhalt des Regenwaldes sucht Sponsoren, außerdem: Parkplätze, Meisterkurse, Öffnungszeiten in Dresden

Sonntagsöffnung: Der Stadtrat entschied sich in der gestrigen Stadtratssitzung für drei verkaufsoffene Sonntag für das Jahr 2013.

Parkplätze am Blauen Wunder: Ebenfalls in der Stadtratssitzung vom Donnerstag wurden die umstrittenen Parkplätze unter dem Blauen Wunder beschlossen.

Dresdner Meisterkurse Musik: Die Hochschule für Musik Carl Maria von Weber veranstaltet in diesem Jahr erstmalig die „Dresdner Meisterkurse Musik“. Unter dem Motto „Musik international – Musik interdisziplinär – Musik intermedial“ entsteht dabei ein Programm, das sich über Sparten hinweg der Musik vielfältig widmet. Für die Veranstaltung hofft die Musikhochschule auch auf Unterstützung aus der Dresdner Bevölkerung.

Laufen für den Erhalt des Regenwaldes: Das Marie-Curie-Gymnasium gemeinsam mit weiteren Schulen in Dresden veranstaltet den 10. Regelwald-Sponsorenlauf und ist auf Sponsorensuche. In den neun vergangenen Sponsorenläufen konnten bisher stolze stolze 157. 760, 36 Euro gesammelt und damit 777 Hektar Regenwald in Ecuador unter Schutz gestellt werden.

Open Access: Die SLUB stellt eine neue Veranstaltungsreihe vor, die sich dem Themengebiet des wissenschaftlichen Publizierens und Open Access widmet, vor.

Kita-Öffnungszeiten: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat die Kita-Satzung der Stadt Dresden für unwirksam erklärt. Laut Pressemitteilung der Stadtverwaltung richtete sich die Klage mehrer freier Träger von Tageseinrichtungen gegen die in der Satzung festgelegten Öffnungs-, Betreuungs- und Schließzeiten sowie, nicht näher genannt, gegen die einheitlichen Aufnahmemodalitäten. Sozialbürgermeister Seidel betont, die Entscheidung des OVG habe für Eltern keine Auswirkungen auf den Kita-Alltag.

Citylauf: Aufgrund des Events wird es in Dresdner mehrere Verkehrseinschränkungen geben.

Donnerstag in Dresden

Räumung und Abriss, Romeo und Julia sowie Opfer und Täter – Geteiltes Wissen aus Dresden

Baracke geräumt und abgerissen: Heute Morgen wurde die noch bis vor kurzem besetzte Baracke der TU Dresden an der Bayreuther Straße 40 von Polizeibeamten ge- und beräumt und darauffolgend mit einem Bagger abgerissen.

Romeo und Julia: Boris Gruhl weist mit einem ausgedehnten Spaziergang über die Ballettfotografie auf die Premiere am Freitag in der Semperoper hin.

„Earth Hour“: Die Stadt Dresden beteiligt sich an der Aktion, die unter anderem von World Wide Fund for Nature (WWF) unterstützt wird, und schaltet am 23. März für eine Stunde das Panorama-Licht aus. Die Aktion als solches ist nicht unumstritten.

Protest mit Erfolg: Im Dresdner Rand verweist man auf die guten Seiten des Dresdner Konservatimus.

Titel: „Die Akten und wir“: Die ZEIT berichtet vom Theaterstück des Regisseurs Clemens Bechtel, der an der Kleinen Bühnen in Dresden versucht, der Aufklärung der Stasivergangenheit ein wichtiges Puzzleteil einzusetzen.

Geteiltes Wissen: Frank sucht, bleibt dran und findet am Ende doch.

„Persiflage auf den Glanz vergangener Zeiten“: Der Fuchs macht hungrig auf das “Festmahl der Kunst” von Holger John.

Termine:

Tweetup: Am 26. März trifft sich Dresdens Twittergemeinde.

Mittwoch in Dresden

Kunst in Dresden im Monopol Magazin, Yuki Manuela Janke an der Spitze der Staatskapelle & ein Klagelied auf Schnee

Alleinerziehenden Netzwerks Dresden (AND): Das Bildungsblog Ottocar befragt Alexandra Eisold (AND) über Probleme Alleinerziehender in Dresden.

Migration: In Dresden findet aktuell eine Bundeskonferenz statt, die sich den Fragen der Migration und Integration stellen soll. Unter Leitung der Sozialministerin Christine Clauß (CDU) hält Sachsen derzeit den Vorsitz der Konferenz. Das bisher vorliegende Konzept wird von mehreren Seite kritisiert.

Endgültig? Die Schiffs- und Yachtwerft Dresden (SYWD) wird Ende März schließen.

Aus- und Einzug: Der Neustadt-Ticker traf sich mit Dirk Birgel, dem Chefredaktion der DNN, um mit ihm über den Umzug der DNN-Redaktion zu sprechen.

FORT in Dresden: Das Monopol-Magazin schreibt begeisternd von der aktuellen Ausstellung im Kunsthaus Dresden.

Armutsquote: Das Statistikblog sieht Dresden im Mittelfeld.

Doppelhaushalt: Landesdirektion Sachsen äußert sich mit der Freigabe des Doppelhaushaltes 2013/14 positiv zur Entwicklung der städtischen Kliniken.

Yuki Manuela Janke: Martin Morgenstern stellt mit Blog Musik in Dresden „die erste Frau an der Spitze“ der Staatskapelle vor.

Vor lauter Schnee: Zerfrorenes Klagelied im teichelmauke Blog.

Termine:

Equal Pay Day: Am 21. März finden am internationale Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Frau und Mann Straßenaktion und Podiumsgespräch statt.

Zeitgenössische Malerei von David SchwartzVernissage, Freitag, 22. März, 19 Uhr im Atelier Schwartz

Dienstag in Dresden

Kleine Bausteine für nachhaltigen Verkehr, ein dokumentierter Streetart Künstler und mehr Entspannung in der SLUB

Ruhe in der SLUB: In der SLUB wird am Donnerstag eine neuartige Ruhe- und Entspannungszone eröffnet. Das Design stammt von den Dresdner Produktdesignern von neongrau.

Dokumentierter Künstler: ARTE widmet sich fünf Minuten lang dem Dresdner Streetart Künstler Jens Besser.

Verschoben: Die Elbwiesenreinigung wird statt am kommenden Wochenende erst am 13. April stattfinden.

Aus dem Museum: Im Blog vom Neustadtgeschrei berichtet man vom Konzertabend mit Mutabor. Ein Abend wie auf die Bühne gestellte Erinnerungen.

Carsharing in Dresden: In den Servicestellen der Dresdner Verkehrsbetriebe Postplatz, Prager Straße und Albertplatz, kann man ab April auch seine Mitgliedschaft für die Carsharing-Gemeinschaft teilAuto freischalten.

Städtebau: Auf der Vergabekonferenz der Stadt Dresden wurde über kommende Bauvorhaben in den nächsten vier Jahren informiert. In diesem Zeitraum will Dresden über 1,2 Milliarden Euro in Bauvorhaben investieren.

„Science goes to school“: Im Blog der ad-rem stellt man das Projekt der Hochschule vor, welches im Januar vom Stifterverband der Deutschen Wissenschaft zur „Hochschulperle des Monats“ gewählt wurde.

Termine:

Imrovisation: Das Improtheater der bühne der TU ist heute Abend 20 Uhr mit einem Gastspiel im Projekttheater zu sehen.

„i am marching to the beat of a dead horse“: Ausstellungseröffnung mit Malte Struck in der Galerie S T O R E am 21. März.

Kaleidoskop: Am 4. April wird in der geh8 die DONNERSTAG-Compilation vorgestellt.

Leben des Galilei:
Staatsschauspiel Dresden, Koproduktion mit dem Maxim Gorki Theater Berlin, Regie: Armin Petras
nächste Aufführung am 29.03.13, weitere

Montag in Dresden

Wachstumsschmerzen an der TU und Tierzählung für die Erweiterung des Elberadweges

Verschoben? Der Prozessauftakt gegen Lothar König wurde wahrscheinlich verschoben.

Die Nachricht ernst nehmen: Anetta Kahane widmet sich in einer Kolumne in der Frankfurter Rundschau dem Prozess gegen Lothar König.

Pillnitzer Park: Die Bürgerinitiative Freier Parkzutritt haben beim Verwaltungsgericht Klage gegen die Stadt Dresden eingereicht. Ziel ist es, die Wege in Pillnitzer Parks wieder öffentlich zugänglich zu machen.

Baulandaneignung? Der Sachsenspiegel dokumentiert einen Fall findiger Bauunternehmer. Garagenbesitzer in Dresden-Striesen fühlen sich hintergangen und vom Gesetzgeber im Stich gelassen.

Wachstumsschmerzen an der TU: Der MDR geht noch einmal dem Problem nach, welches die TU Dresden mit der Umstellung auf eine SAP-Software plagt. Darin heißt es u.a., die Einführung der SAP-Software wäre unumgänglich, die Verwaltung mit mittlerweile 35.000 Studenten und 8.000 Beschäftigten nicht mehr mit den alten Software-Lösungen machbar gewesen.

Flugverkehr ab Dresden: Im Statistikblog gibt es Zahlenmaterial über Flugreisen ab Dresden.

Tierzählung: Frank klärt über artenschutzrechtlichen Untersuchungen Bereich Wachwitz – Hosterwitz im Vorfeld des geplanten Elberadweges auf.

DNN-Umzug: Die Redaktion der DNN ist umgezogen.

Termine:

Claim, Record Release: Am Dienstag findet man Claim auf der Bühne der Groove Station, die in ihrer 14-jährigen Bandgeschichte die zweite EP rausbringen. Wer sie kennt, weiß, dass das schon richtig ist.

Gemeinschaftsgärten in Dresden: Am 21.03. findet in der Galerie Kunsthaus Raskolnikow ein Vortrag zu einer Abschlussarbeit über Gemeinschaftsgärten und deren Auswirkungen auf die Stadtentwicklung statt.

Stadtentwässerung: Am Freitag, dem 22.03., lädt die Dresdner Stadtentwässerung in die Dresdner Kanalisation.

Sonntag in Dresden

Der Kunst- und Förderpreis der Stadt Dresden und neue Orte, wie das erste Wächterhaus in der Landeshauptstadt

Kunst- und Förderpreis: Die Stadt Dresden hat gestern den Kunstpreis an die Schauspielerin Ursula Geyer-Hopfe verliehen. Der Förderpreis ging an den friedrichstadtZentral. Beide Preise sind mit jeweils 5.000,- Euro dotiert. Der MDR berichtet.

Neuer Ort für friedrichstadtZentral: Der gerade mit dem Förderpreis der Stadt Dresden ausgezeichnete Verein muss aus seinem Domizil in Dresden-Friedrichstadt den Investoren weichen. Als neuer Ort wird jetzt ein Objekt in Dresden-Pieschen genannt.

German Life Science Award: Der Dresdner Bioinformatiker Michael Hiller erhielt gemeinsam mit Shirley Knauer von der Universität Duisburg-Essen die Auszeichnung und wird damit für seine Erbgut-Vergleiche von Menschen und Tieren gewürdigt.

Plagiatsverdacht bestätigt: Der gegen Nina Haferkamp erhobene Plagiatsverdacht wurde jetzt für das erste Drittel der Arbeit von der Untersuchungskommission der Uni Duisburg-Essen bestätigt. Im September 2012 verließ Nina Haferkamp das Institut für Kommunikationswissenschaft der TU Dresden. Als Begründung wurden gesundheitliche Gründe genannt.

Wächterhaus: Der HausHalten Dresden e.V. kündigt ein erstes Wächterhaus in Dresden an.

Kulturkraftwerk Mitte: Wie die DNN berichtet hat die Stadtverwaltung zwei der insgesamt drei Interessenten als Generalübernehmer für das Vorhaben Kulturkraftwerk Mitte vom Wettbewerb ausgeschlossen. Begründet wurde dies damit, dass die beiden Bieter kein Angebot innerhalb der bewilligten 90,7 Mio Euro vorlegten. Eine für vergangenen Freitag angekündigte Jurysitzung wurde daraufhin abgesagt. Mitglieder der Opposition im Dresdner Stadtrat kritisierten dieses Vorgehen.

 

Samstag in Dresden

Statistisch gesehen, ist Mensch in Dresden weniger krank (geschrieben).

Stadtratswahl: Der Termin für die Kommunalwahl und damit auch die Europawahl steht fest.

Integrationsministerkonferenz: Am 20. und 21. März findet 8. Integrationsministerkonferenz statt, deren Vorsitz derzeit Sachsen inne hat. Das Netzwerk Asyl, Migration, Flucht Dresden übt im Vorfeld Kritik und thematisiert diese vom 19. bis 23. März in mehreren Veranstaltungen.

Platzmangel am Campus der TU: Campusradio Dresden hat in einem Radiobeitrag noch ein mal beim Geschäftsführer für Hochschulpolitik des Stutendenrats Andreas Spranger zum Raumplanungskonzept Südvorstadt nachgehakt.

Statistik: Das Wissenschaftliche Institut der Allgemeinen Ortskrankenkassen hat festgestellt, dass Angestellte in Dresden im bundesweiten Vergleich die wenigsten Fehltage vorzuweisen hat.

Hafencity Dresden: Erste Baumaßnahmen haben begonnen.

Freitag in Dresden

Bildung in Dresden, „Sauber ist schöner“ wird abgesagt und Sorge um die Neue Mensa auf dem Campus

Nachtcafés: Die Diakonie Dresden warnt vor falschen Geldsammlern.

Dresden will’s wissen: Das Bildungsbüro Dresden entwickelt derzeit ein „Kommunales Handlungskonzept Bildung“. Das Bildungsblog Dresden unterstützt dabei als Medienpartner das Vorhaben, möglichst viele Personenkreise über Stellungnahmen daran zu beteiligen.

Schulen in freier Trägerschaft: Eltern von SchülerInnen an Schulen in freier Trägerschaft sorgen sich um die finanzielle Situation freier Schulen und rufen am 15. Mai zum Aktionstag auf.

Internet und Schule: In Dresden und Magdeburg fanden gleichzeitig zwei Fachtagungen zum Thema Internet in der Schule statt.

Bürgerbeteiligung über Mobile-IT: Die Dreck-Weg-App, die jüngst als Kooperationsprojekt zwischen dem Freistaat und der Stadtverwaltung Dresden vorgestellt wurde, soll nur ein Anfang sein.

Stadtreinigung: Die Stadtreinigung Dresden GmbH hat jetzt eine Strom-betriebene Kehrmaschine.

„Sauber ist schöner“ abgesagt: Aufgrund von Eis und Schnee wird der Start der Aktionswochen „Sauber ist schöner abgesagt. Über einen neuen Termin soll rechtzeitig informiert werden.

Die Erschütterung der Sinne: Am 16. März eröffnet im Albertinum eine neue Ausstellung mit Werken Alter Meister. Im Monopolmagazin kommentiert der Kurator Luc Tuymans eine Auswahl der Bilder daraus und stellt sie vor.

Bloggernetzwerk: Ronny Siegel sieht in Dresden Potentiale für eine stärkere Vernetzung unter BetreiberInnen von Blogs.

Campus TU Dresden: Laut Campusradio Dresden steht der Speisesaal Neue Mensa aufgrund erheblicher bautechnischer Mängel vor dem Aus.

Eule 2012: Holger Zastrow erhält Negativpreis.

Termine:

Tanzwoche: Das Programm für die Tanzwoche Dresden, die vom 19. bis 29. April stattfindet, steht fest.